Schülerin droht Abschiebung

Die 18-jährige Schülerin Taibeh Abbasi, ihre Mutter und ihre zwei Brüder befinden sich in unmittelbarer Gefahr, aus Norwegen nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Der Oberste Gerichtshof hatte am 30. November 2017 die von der Familie eingelegten Rechtsmittel gegen die zuvor erfolgte Aberkennung ihres Flüchtlingsstatus abgewiesen. Daraufhin reichte der Rechtbeistand der Familie bei der Beschwerdestelle für Einwanderungsfragen eine Petition für eine Rücknahme dieser Entscheidung ein. Falls auch die Petition abgewiesen wird – was jeden Moment passieren kann –, sollen Taibeh Abbasi und ihre Angehörigen sofort nach Afghanistan abgeschoben werden, wo sie sich in unmittelbarer Gefahr befänden.

Taibeh Abbasi wurde im Iran geboren. Ihre Eltern kommen aus Afghanistan und gehören der Hazara-Minderheit an. Von dort waren sie 1998 während des Taliban-Regimes geflohen. Aufgrund von Diskriminierungserfahrungen, die die Familie auch im Iran machen musste, floh sie im Sommer 2012 weiter nach Norwegen. Seitdem lebt sie im zentralnorwegischen Trondheim, wo Taibeh Abbasi und ihre Brüder auch zur Schule gehen und sich zuhause fühlen. Taibeh Abbasi und ihrer Familie wurde im September 2012 der Flüchtlingsstatus zuerkannt. Doch am 25. März 2014 entzog ihnen der Direktor der Zuwanderungsbehörde diesen Status wieder. Die Nachweise, die eine Furcht vor Verfolgung in Afghanistan begründeten, seien unzureichend und Rückführungen nach Kabul seien sicher. Die von der Familie bei der Beschwerdestelle für Einwanderungsfragen eingelegten Rechtsmittel wurden am 14. Oktober 2017 abgewiesen, dasselbe gilt für die Rechtsmittel, die sie daraufhin bei verschiedenen norwegischen Gerichten einreichte – wie zuletzt vom eingangs bereits erwähnten Obersten Gerichtshof. Die norwegischen Einwanderungsbehörden halten daran fest, dass Kabul eine sichere inländische Fluchtalternative für Taibeh Abbasi und ihre Familie sei. Doch mit Blick auf die zivilen Opfer ist Kabul derzeit die gefährlichste Provinz in ganz Afghanistan. Die Sicherheitslage im Land verschlechtert sich zusehends und keine der afghanischen Provinzen kann als sicher gelten. Eine ganze Reihe bewaffneter Gruppen kämpft dort um die Kontrolle verschiedener Gebiete. Im Falle einer Abschiebung wären Taibeh Abbasi und ihre Familie in Gefahr, Menschenrechtsverletzungen zu erleiden.

"In Kabul gibt es für mich und meine Brüder keine Zukunft", erklärte Taibeh Abbasi. Und weiter: "Wir werden Diskriminierungen ausgesetzt sein und am eigenen Leib spüren, was es bedeutet, zu einer gefährdeten Minderheit zu gehören. Ich als Mädchen bin besonders gefährdet. Meine Träume von einem Studium und einer beruflichen Laufbahn werden sich in Luft auflösen."

In Norwegen leben viele Menschen aus Afghanistan in der Gefahr, in das kriegszerrüttete Land abgeschoben zu werden, obwohl diese Abschiebungen nach dem Völkerrecht rechtswidrig sind. Der bindende internationale Rechtsgrundsatz der Nicht-Zurückweisung (Non-Refoulement) untersagt die Überstellung von Personen in Staaten oder Territorien, in denen ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Die Abschiebungen nach Afghanistan, wo mit zunehmender Eskalation der Gewalt Verfolgung und andere Gefahren drohen, ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht.