Zwangsräumung von Binnenflüchtlingen

Einigen von ihnen sind nicht einmal alternative Unterkünfte zur Verfügung gestellt worden, andere wurden in Häuser geschickt, die sich nicht als Wohnraum zu eignen scheinen. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es in naher Zukunft zu weiteren rechtswidrigen Zwangsräumungen kommen.

Die in den vergangenen zwei Monaten durchgeführten Zwangsräumungen scheinen nicht den internationalen Standards entsprochen zu haben. Insbesondere haben es die Behörden versäumt, mit den Binnenvertriebenen ernst gemeinte Konsultationen durchzuführen, die Zwangsräumung früh genug anzukündigen und angemessene Ersatzunterkünfte zur Verfügung zu stellen. In einigen Fällen wurden den Bewohner_innen überhaupt keine Unterkünfte angeboten und die Behörden rieten ihnen, bei Verwandten und Freunden unterzukommen. Die fünf im Juni, Juli und August durchgeführten Zwangsräumungen betrafen etwa 5000 Personen. Amnesty International sind glaubwürdige Informationen zugegangen, dass die Behörden vorhaben, Bewohner_innen aus mehr als 30 Gemeinschaftszentren in Tbilisi zu vertreiben. In jedem der Zentren wohnen zahlreiche binnenvertriebene Familien. Wenn diese Vertreibungen nach denselben Mustern ablaufen wie die bereits vollzogenen, werden sie mit großer Wahrscheinlichkeit ebenfalls rechtswidrige Zwangsräumungen darstellen.

Die erste Zwangsräumung fand statt, als am 14. Juni 38 Familien aus einem Gemeinschaftszentrum vertrieben wurden, in dem sie mehrere Jahre gelebt hatten. Die Familien waren zuvor nicht wirklich konsultiert worden, um Alternativen zur Räumung oder eine andere Unterkunft zu finden. Ihnen wurde die Unterbringung in einem anderen Gemeinschaftszentrum angeboten, das sich offenbar nicht als Wohnraum eignet. Fotografien, die Amnesty International erhalten hat, zeigen, dass Teile des Gebäudes voller Schutt und Gerümpel und in schlechtem Zustand sind. Darüber hinaus soll ein Raum, in dem sich eine Toilette befindet, der Hauptwohnraum für eine Familie sein. Diese rechtswidrige Zwangsräumung wurde unter Verstoß gegen georgisches Recht hinsichtlich Binnenvertriebenen durchgeführt, insbesondere unter Nichtbeachtung eines Gesetzes, welches besagt, dass Binnenvertriebene ohne ihr schriftliches Einverständnis nicht in eine Unterkunft verlegt werden dürfen, die unter dem Standard der vorherigen liegt.