Zwei Hinrichtungen in Nordkorea

Nach dem Tod Kim Jong-ils im Dezember 2011 regiert nun sein Sohn Kim Jong-un das Land. Dieser soll die Grenzkontrollen verschärft und Personen, die das Land unerlaubt verlassen, verurteilt und ihnen harte Strafen angedroht haben. In der Folge ist die Zahl derer, die es schaffen, das Land zu verlassen und nach Südkorea zu gelangen, stark gesunken. 2011 flüchteten über 2.700 Nordkoreaner_innen nach Südkorea, 2012 und 2013 waren es nur etwa 1.500.

Menschen, die Nordkorea ohne Genehmigung verlassen haben, drohen bei einer Rückführung oft harte Strafen wie willkürliche Inhaftierung, Folter und andere Misshandlungen und in manchen Fällen sogar die Hinrichtung.
Im März dieses Jahres stimmte der UN-Menschenrechtsrat für das Einrichten einer Untersuchungskommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Die zu überprüfenden Menschenrechtsverletzungen beinhalten mögliche Verstöße gegen die Rechte auf Nahrung, Leben, Diskriminierungs-, Meinungs- und Bewegungsfreiheit sowie die Vorwürfe von Folter und anderen Misshandlungen, willkürlicher Inhaftierung und Verschwindenlassen. Auch die politischen Straflager des Landes sollen Gegenstand der Untersuchung sein.

Laos ist kein Vertragsstaat der UN-Flüchtlingskonvention. Obwohl China Vertragsstaat der Konvention ist, haben die chinesischen Behörden dem UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge, das auch Niederlassungen in Peking hat, den Zugang zu den Grenzgebieten verwehrt, in denen die meisten nordkoreanischen Flüchtlinge leben. Das Völkerrecht untersagt die direkte oder indirekte Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung, Folter, andere Misshandlungen oder der Tod drohen. Amnesty International ist der Ansicht, dass allen Nordkoreaner_innen in China der Flüchtlingsstatus zusteht, da ihnen die genannten Menschenrechtsverletzungen drohen, wenn sie nach Nordkorea zurückgeführt werden.

Die nordkoreanische Regierung erkennt internationale Institutionen und Organisationen zur Beobachtung der Menschenrechte, einschließlich Amnesty International und den UN-Sonderberichterstatter über die Lage der Menschenrechte in Nordkorea, weder an noch gestattet sie ihnen die Einreise ins Land. Die anhaltenden Zugangsbeschränkungen für unabhängige Beobachter_innen und zwischenstaatliche und humanitäre Organisationen erschweren die Bemühungen, die Menschenrechtslage in Nordkorea einzuschätzen. Vorhandene Informationen, die meist von Nordkoreaner_innen stammen, die im Ausland leben, weisen auf weitverbreitete und systematische Menschenrechtsverletzungen hin. Diese beinhalten unter anderem schwerwiegende Beschränkungen der Rechte auf Vereinigungs-, Meinungs- und Bewegungsfreiheit sowie willkürliche Inhaftierung, Folter und andere Misshandlungen bis hin zum Tod der Betroffenen, und auch Hinrichtungen.

Die UN-Untersuchungskommission dokumentierte in ihrem Bericht vom Februar 2014 weitverbreitete Fälle von Zwangsarbeit, Nahrungsentzug bis hin zum Tod, Hinrichtungen, Folter, Vergewaltigung und Kindstötung. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Schwere, das Ausmaß und der Charakter der Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea "in der heutigen Welt beispiellos sind". Am 18. November stimmte ein Fachausschuss der UN-Generalversammlung für eine Resolution, in der Nordkorea wegen der systematischen, weitverbreiteten und schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen verurteilt wird, zu denen auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit gehören. Der UN-Sicherheitsrat wird mit der Resolution aufgefordert, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, mit denen sichergestellt werden soll, dass Nordkorea zur Rechenschaft gezogen wird. Dazu gehört auch die mögliche Weiterleitung an den Internationalen Strafgerichtshof.