Gefangener in Hungerstreik

Muhammed al-Qiq wurde im März 2016 nach über 90 Tagen im Hungerstreik aus dem Nafha-Gefängnis in der Negev/Naqab-Wüste freigelassen. Mit dem Hungerstreik protestierte er gegen seine Verwaltungshaft. Als Folge des Hungerstreiks verlor er 53 Kilo Körpergewicht und leidet seither an Rückenschmerzen, Schwindel, Kraftlosigkeit und Verdauungsproblemen. Als die israelischen Behörden die Verwaltungshaftanordnung nicht erneuerten, beendete Muhammed al-Qiq am 25. Februar 2016 seinen Hungerstreik. Nach seiner Entlassung benötigte er dringend medizinische Versorgung und verbrachte einige Woche im Krankenhaus, bevor er zu seiner Familie zurückkehren konnte. Seine Ehefrau Fayha Shalash äußerte sich besorgt über seinen Gesundheitszustand und sagte, dass ihr Mann immer noch "schwach und anfällig" sei und sich noch nicht von den Folgen des letzten Hungerstreiks erholt habe. "Ich habe Angst, dass er einen weiteren Hungerstreik nicht überlebt", sagte sie. Sie ist davon überzeugt, dass die israelischen Behörden ihren Mann wegen seines Aktivismus zum Schweigen bringen und für seinen vorherigen Hungerstreik bestrafen wollen. "Seit seiner Freilassung", sagt sie, "spricht Muhammed mit lokalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen über seine Inhaftierung und verteidigt die Menschenrechte von Palästinenser_innen, indem er Israel dazu aufruft, die Leichen getöteter Palästinenser_innen freizugeben".

Wie die meisten anderen Palästinenser_innen aus den besetzten palästinensischen Gebieten in israelischem Gewahrsam ist auch Muhammed al-Qiq in Israel inhaftiert, dies verstößt gegen die Genfer Konvention. Seine Familie in Hebron kann ihn nur mit schriftlicher Genehmigung des israelischen Militärs besuchen.

Muhammed al-Qiq wurde des Öfteren festgenommen und inhaftiert. Seit Oktober 2015 kommt es in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten verstärkt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Wie in anderen Zeiten erhöhter Spannungen gehen die israelischen Behörden mit Massenfestnahmen und vermehrten Verwaltungshaftanordnungen gegen Palästinenser_innen vor. Gleichzeitig wurde wieder damit begonnen, Minderjährige in Verwaltungshaft zu nehmen. Laut der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem befanden sich Ende August 2016 insgesamt 644 Personen in Verwaltungshaft. Im August 2015 waren es 341.

Die Praxis der Verwaltungshaft wurde vorgeblich als Sondermaßnahme zur Inhaftierung von Personen eingeführt, die eine große und unmittelbare Gefahr für die Sicherheit darstellen. Israel setzt diese Form der Haft jedoch als Alternative zum Strafjustizsystem ein, um Personen festzunehmen, anzuklagen und vor Gericht zu stellen, denen Straftaten vorgeworfen werden. Verwaltungshaftanordnungen, die beliebig oft verlängert werden können, werden zudem gegen Personen eingesetzt, für deren Festnahme keinerlei Gründe vorliegen. Amnesty International ist der Ansicht, dass einige der Palästinenser_innen, die unter israelischer Verwaltungshaft stehen, gewaltlose politische Gefangene sind, die sich nur deshalb in Haft befinden, weil sie friedlich ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wahrgenommen haben. Das Nutzen von geheimen Beweisen nimmt den Häftlingen das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren. Da die Häftlinge ihre Verteidigung nicht angemessen vorbereiten können und sie nicht wissen, wann sie entlassen werden, betrachtet Amnesty International den israelischen Einsatz der Verwaltungshaft an sich zum Teil als grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung.