Abschiebungen

Amnesty International geht davon aus, dass es nicht sicher ist, Menschen in die irakischen Provinzen Ninewa (Mosul), Kirkuk, Diyala, Salah al-Din und Bagdad sowie andere besonders gefährliche Provinzen wie Al Anbar zurückzuschicken. Alle Personen, denen die Abschiebung in eine dieser Provinzen droht, sollten den Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz erhalten, ungeachtet dessen, ob sie aus diesen Gegenden stammen oder nicht. In diesen Regionen des Irak bestehen stichhaltige Gründe für internationalen Schutz, da durch Gewalt oder andere Ereignisse, welche die öffentliche Ordnung in hohem Maße stören, für viele Menschen weiterhin Gefahr für Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person besteht.

Die Behörden in Schweden, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und Großbritannien halten an einer Politik der zwangsweisen Rückführung von irakischen Staatsangehörigen in ihr Herkunftsland fest, wenn ihre Asylanträge abgelehnt worden sind. Ungeachtet anders lautender Richtlinien des UNHCR vertreten die Behörden der genannten Staaten die Position, die Lage in Irak sei "hinreichend sicher" und erlaube somit die Rückführung von Menschen dorthin. Der UNHCR hat sich wiederholt gegen Rückführungen irakischer Staatsangehöriger aus europäischen Staaten ausgesprochen.

UNHCR-MitarbeiterInnnen haben nach vorliegenden Meldungen mit mehreren Irakerinnen Gespräche geführt, die am 19. Januar aus Schweden und Dänemark nach Bagdad abgeschoben wurden. Anschließend haben sie erneut vor Abschiebungen in den Irak gewarnt.

Amnesty International wird die Frage der Abschiebungen aus europäischen Staaten in den Irak weiter verfolgen. Im vorliegenden Fall konnten die Abschiebungen zwar nicht verhindert werden. Amnesty hat jedoch die berechtigte Hoffnung, dass zukünftige Aktionen der TeilnehmerInnen am Eilaktionsnetz entscheidend dazu beitragen werden, weitere Abschiebungen zu stoppen.

Weitere Aktionen sind derzeit nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die mit Appellen versucht haben, die Abschiebung zu verhindern.