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Arzt verschleppt
Opfer von Gewalt in Simbabwe.
© Amnesty International
In der Nacht zum 14. September wurde der Arzt Dr. Peter Magombeyi entführt. Bereits im Vorfeld hatte der amtierende Vorsitzende des Krankenhausärzteverbands von mutmaßlichen Geheimdienstangehörigen Drohungen erhalten, da er einen Streik mitorganisierte. Zwar hat das Hohe Gericht eine Untersuchung seines Verschwindens angeordnet, doch bisher wurden keinerlei Maßnahmen ergriffen, um den Verbleib von Dr. Peter Magombeyi zu klären.
Appell an
His Excellency President E. Mnangagwa
Munhumutapa Building
Private Bag 7700
Causeway, Harare
SIMBABWE
Sende eine Kopie an
Botschaft der Republik Simbabwe
Herrn Enos Mafemba
Geschäftsträger a.i.
Kommandantenstraße 80
10117 Berlin
Fax: 030-2045 5062
E-Mail: infor@zimembassyberlin.com
Amnesty fordert:
- Bitte weisen Sie als Staatsoberhaupt den Innenminister, den Staatsminister für nationale Sicherheit sowie alle Angehörigen der Staatssicherheit an, sämtliche erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Umstände des Verschwindens von Dr. Peter Magombeyi aufzuklären, seinen Verbleib offenzulegen sowie dem Beschluss des Obersten Gerichts nachzukommen.
- Sorgen Sie bitte dafür, dass Dr. Peter Magombeyi freigelassen wird.
- Ergreifen Sie bitte Maßnahmen, damit alle Fälle von Verschwindenlassen in Simbabwe gründlich und zielführend untersucht werden. Sorgen Sie dafür, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden und dass die Betroffenen und ihre Angehörigen Zugang zur Justiz sowie wirksamen Rechtsbehelfen bekommen, und dass die internationalen Regeln zur Wiedergutmachung erfüllt werden, wozu Ausgleich, Schadensersatz, Rehabilitierung und Genugtuung gehören, einschließlich der Garantie, dass sich das Geschehene nicht wiederholen wird.
Sachlage
Am 14. September gegen 10 Uhr abends drangen drei unbekannte bewaffnete Männer in das Haus von Dr. Peter Magombeyi in Budiriro, Harare, ein und verschleppten ihn. Seitdem gibt es keinerlei Informationen über den Verbleib des amtierenden Vorsitzenden des Krankenhausärzteverbands (Zimbabwe Hospital Doctors Association, ZHDA) und es ist zu befürchten, dass ihm Folter und andere Misshandlungen drohen. Nach seiner Entführung hat die Menschenrechtsorganisation Zimbabwe Lawyers for Human Rights beim Hohen Gericht beantragt, Dr. Magombeyi dem Gericht vorzuführen. Daraufhin beauftragte das Hohe Gericht den Innenminister und den Staatsminister für nationale Sicherheit mit der Bildung einer Untersuchungskommission, um den Aufenthaltsort von Dr. Peter Magombeyi zu ermitteln. Außerdem wies es die beiden Minister an, Suchanzeigen mit den Daten des vermissten ZHDA- Vorsitzenden zu veröffentlichen.
Die Entführung von Dr. Peter Magombeyi ist ein weiterer ungelöster Fall von Verschwindenlassen in Simbabwe. In einigen anderen Fällen wurde später entdeckt, dass sich die Entführungsopfer in staatlichem Gewahrsam befanden – obwohl die Behörden ihre Beteiligung an ihrem Verschwindenlassen zuvor geleugnet hatten. Die Regierung von Simbabwe muss jetzt konkrete und zielführende Maßnahmen ergreifen, um Schicksal und Verbleib von Dr. Peter Magombeyi aufzuklären und die Ergebnisse zu veröffentlichen.
Hintergrundinformation
Am 30. August 2019 kündigte der Krankenhausärzteverband von Simbabwe in einem Schreiben an den Minister für Gesundheits- und Kinderversorgung und den Staatssekretär für Gesundheit an, dass die Ärzt_innen landesweit ab dem 3. September ihre Arbeit einstellen würden. Sie begründeten ihren Schritt mit ihrer unzureichenden Bezahlung. Außerdem sei die Arbeitgeberseite bisher zu keinen Verhandlungen bereit gewesen. Dr. Peter Magombeyi hatte das Schreiben als amtierender ZHDA-Vorsitzender unterzeichnet. Infolgedessen wurde er, mutmaßlich von Geheimdienstangehörigen, bedroht: Wenn er weiter den Streik organisiere, dann würden sie ihn entführen. Dr. Peter Magombeyi erhielt Textnachrichten von einer lokal registrierten Nummer, von denen Screenshots vorliegen. In einer davon hieß es: "Sag nicht, dass ich dich nicht gewarnt hätte. Stell dich nur weiter stur. Du wirst von einem Wirbelsturm erfasst werden. Wir kommen immer näher."
Ärzt_innen in Simbabwe verdienen weniger als 40 Euro monatlich. Sie streiken für höhere Löhne sowie eine bessere Ausstattung der staatlichen Krankenhäuser mit Geräten und Medikamenten. Als Folge von Misswirtschaft hat sich das staatliche Gesundheitssystem in Simbabwe in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Immer wieder haben Ärzt_innen gegen die medizinische Unterversorgung, die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens und die schlechten Arbeitsbedingungen protestiert. Dr. Peter Magombeyi wird verfolgt, weil er höhere Löhne fordert.
Derzeit haben alle Ärzt_innen in Simbabwe die Arbeit niedergelegt und sich den Forderungen nach der Freilassung von Dr. Peter Magombeyi angeschlossen.