Malawi: Journalist bedroht

Es besteht Sorge um die Sicherheit des Journalisten Gregory Gondwe, nachdem er im Januar einen Bericht veröffentlicht hatte, in dem den malawischen Streitkräften die Zusammenarbeit mit einem Geschäftsmann vorgeworfen wird, gegen den Ermittlungen wegen Korruption laufen. In dem Bericht werden mutmaßliche Zahlungen an die Firmen des besagten Geschäftsmanns dokumentiert, die sich auf mehrere Millionen Dollar belaufen und offenbar für die Beschaffung von Militärausrüstung gedacht sind. Der Inhalt des Berichts widerspricht einer Ankündigung der Regierung, alle Verträge mit Unternehmen, die mit dem Geschäftsmann in Verbindung stehen, zu kündigen.

Am 31. Januar wurde Gregory Gondwe von hochrangigen Regierungsbediensteten gewarnt, dass die Streitkräfte ihn wegen "Gefährdung der Staatssicherheit" festnehmen und ohne Kontakt zur Außenwelt inhaftieren würden, wenn er seine Quellen nicht preisgebe. Infolgedessen ist Gregory Gondwe nun untergetaucht, da er auf der Grundlage seiner journalistischen Tätigkeit um sein Leben und seine Sicherheit fürchten muss. Er war in der Vergangenheit bereits wegen seiner Arbeit als Journalist ins Visier geraten. Im April 2022 wurde er von der Polizei festgenommen und verhört, wobei die Polizei auch damals von ihm verlangte, seine Quellen preiszugeben.

Malawi ist gemäß dem Völkerrecht verpflichtet, die Menschenrechte und die Pressefreiheit zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem Journalist*innen frei und unabhängig arbeiten können. Hierzu haben die Behörden u. a. das Recht auf Meinungsfreiheit zu achten, zu schützen, zu fördern und zu gewährleisten. Dieses Recht ist in Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte sowie Artikel 9 der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker verankert, deren Vertragsstaat Malawi ist.