Israel/OPT: Isolationshaft verlängert

Ahmad Manasra war 13 Jahre alt, als er 2015 im Zusammenhang mit einem Messerangriff im Jerusalemer Stadtteil Pisgat Ze'ev festgenommen wurde, bei dem ein junger Israeli schwer und ein Jugendlicher im Alter von 13 Jahren lebensbedrohlich verletzt wurden. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme hatte Ahmad Manasra das Mindestalter für strafrechtliche Verantwortlichkeit noch nicht erreicht, das im Übereinkommen über die Rechte des Kindes (Allgemeine Bemerkung Nr. 24) empfohlen wird. Damals war nach dem israelischen Jugendschutzgesetz eine Inhaftierung von Jugendlichen unter 14 Jahren nicht zulässig, und das Gerichtsverfahren wurde verschoben, bis er 14 Jahre alt war. Einen Monat nach der Festnahme von Ahmad Manasra im November 2015 wurde Filmmaterial veröffentlicht, das während eines Verhörs aufgenommen worden war. Das zehnminütige Video, das von Amnesty International eingesehen wurde, zeigt, wie er von drei Männern ohne das Beisein eines Rechtsbeistands oder seiner Eltern verhört wird. Dies verstößt gegen internationale Standards. Er wirkt zunehmend verzweifelt, als seine Vernehmer ihn immer wieder anschreien, beleidigen und bedrohen. Dieses Video belegt, dass die Rechte von Ahmad Manasra als Kind und als Gefangener mehrfach verletzt wurden. Nach Kenntnis von Amnesty International gab es bisher keine Untersuchungen zum damaligen Verhalten der Polizei- und Sicherheitskräfte. Im Jahr 2016 wurde Ahmad Manasra wegen versuchten Mordes zu zwölf Jahren Haft verurteilt, obwohl vor Gericht festgestellt worden war, dass er nicht an den Messerstechereien beteiligt gewesen war. Die Haftzeit wurde vom Obersten Gerichtshof im August 2017 auf neuneinhalb Jahre reduziert.

Ahmad Manasra hat inzwischen fast sieben Jahre seiner Haftstrafe verbüßt. Damit kommt er nach israelischem Recht für eine Freilassung auf Bewährung in Frage. Doch im Sommer 2022 lehnte ein Gericht seine Anträge auf Verlegung aus der Einzelhaft und auf Freilassung auf Bewährung ab. Am 1. September 2022 verhandelte das Bezirksgericht in Be’er Scheva den jüngsten Antrag von Ahmad Manasra auf vorzeitige Freilassung aus medizinischen Gründen. Auch dies wurde zurückgewiesen. Als letzte Berufungsinstanz kommt nun nur noch der Oberste Gerichtshof in Frage.

Fortsetzung auf Englisch:

The treatment of Ahmad Manasra fits a wider pattern of discrimination against Palestinian children in the criminal justice system. According to Amnesty International’s records, some 170 Palestinian prisoners held by Israel as of June 2022 were arrested when they were children, and twelve children are currently held as administrative detainees. In many of the cases, children were denied fair trials in line with international standards and furthermore were discriminated against on racial grounds as Palestinians. Evidence collected by Amnesty International, and by human rights organizations B’Tselem, HaMoked and Defence for Children International – Palestine (DCIP), shows Israeli authorities implement the law in a discriminatory manner by denying Palestinian children in East Jerusalem basic rights to a fair trial and to be protected from torture and other ill-treatment. This denial of fair trial rights to Palestinian children and their associated ill-treatment contributes to and forms part of the cruel system of oppression and domination, legally amounting to apartheid, perpetrated by Israel against all Palestinians. A report released by DCIP in April 2016 found three out of four Palestinian children endured some form of physical violence following arrest, and 97 per cent of children had no parent present during interrogation, or access to legal counsel.