Rohingya-Flüchtlinge werden auf einsame Insel umgesiedelt

Fast eine Million Rohingya – eine verfolgte mehrheitlich muslimische Minderheit in Myanmar – sind seit 1978 vor massiven gewaltsamen Angriffen geflohen und haben im benachbarten Bangladesch Zuflucht gesucht. Der Großteil von ihnen kam vor drei Jahren: Ab dem 25. August 2017 flohen mehr als 740.000 Rohingya vor der Gewalt des myanmarischen Militärs im nördlichen Teil des Staates Rakhine nach Bangladesch. Die vom myanmarischen Militär verübte ethnische Säuberung – die Häuser wurden niedergebrannt und mindestens 10.000 Männer, Frauen und Kinder wurden getötet – stellt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Völkerrecht dar.

Bhashan Char bedeutet "schwimmende Insel". Vor 20 Jahren gab es sie noch nicht, doch mit der Zeit ließen angeschwemmte Sedimente die Insel aus dem Golf von Bengalen wachsen. "Das dichte Netz aus einheitlichen Wohnblöcken, das von einem Deich und dem Ozean umgeben ist, ist nicht gerade die Art von Infrastruktur, die einem zivilen Leben förderlich ist. Sie vermittelt eher den Eindruck von Inhaftierung", schrieb die Architekturprofessorin Lindsay Bremner von der University of Westminster in ihrem Artikel Sedimentary logics and the Rohingya refugee camps in Bangladesh, der im März 2020 in der wissenschaftlichen Online-Datenbank ScienceDirect veröffentlicht wurde.

In dem von Amnesty International im September 2020 veröffentlichten Bericht Let Us Speak for our Rights erzählen zwei Rohingya-Flüchtlinge, dass sie von sexualisierten Übergriffen durch Polizei- und Marineangehörige auf der Insel gehört hätten. Anstatt umgehend eine unparteiische Untersuchung der Vorwürfe einzuleiten, stritten die Behörden diese vehement ab.

Zwei Wochen vor der Umsiedlung im Dezember 2020 erklärten fünf Familienmitglieder, die 23 Rohingya-Flüchtlinge vertraten, gegenüber Amnesty International, dass sie sich nicht freiwillig für die Umsiedlung nach Bhashan Char entschieden hätten, sondern aus Zwang. Eine Frau, die auf einer der Listen für die Umsiedlung steht, gab Amnesty International gegenüber an, dass sie sich nur gemeldet habe, weil ihr Mann bereits auf Bhashan Char sei. Als alleinerziehende Mutter mit einem kleinen Kind und ohne Verwandte im Flüchtlingscamp von Cox's Bazar hat sie mit vielen Problemen zu kämpfen. Sie sagte: "Das Leben als Geflüchtete ist sehr schwierig. Ich habe keine andere Möglichkeit. Es sieht so aus, als ob die Regierung meinem Mann nie erlauben wird, die Insel zu verlassen."

Zwei Rohingya-Familien wurden auf die Umsiedlungsliste gesetzt, nachdem sie Regierungsvertreter_innen und dem Majhi – ein von den bangladeschischen Behörden ausgewählter Gemeindevorstand – gemeldet hatten, dass ihre Unterkünfte beschädigt worden waren. Anstatt eine Reparatur zu veranlassen, wurde ihnen gesagt, dass sie nach Bhashan Char umziehen müssten.

Mitarbeiter_innen humanitärer und medizinischer Einrichtungen zeigten sich sehr besorgt über die Umsiedlungen. So sei ein Patient vor seiner Umsiedlung in "völlige Panik" ausgebrochen, da er gezwungen werde, nach Bhashan Char zu gehen. Eine der Mitarbeiter_innen berichtete: "Er weiß nicht, ob er dort weiterhin seine Medikamente bekommen wird. Also wollte er einen Vorrat für mehrere Monate anlegen."

Die Mitarbeiter_innen einer zentralen Gesundheitseinrichtung berichteten Amnesty International, dass einige der Flüchtlinge regelmäßig Medikamente einnehmen müssen. Es ist völlig unklar, ob die Gesundheitsversorgung auf Bhashan Char gewährleistet ist. Somit besteht die große Sorge, dass sich der Gesundheitszustand der Betroffenen verschlechtern könnte.

Absatz 9 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, dem Bangladesch als Vertragsstaat verpflichtet ist, garantiert allen Menschen das Recht auf Freiheit und verbietet willkürliche Inhaftierungen und Freiheitsentzug, außer im gesetzlich festgesetzten Rahmen. Absatz 12 garantiert jedem Menschen, "der sich rechtmäßig im Hoheitsgebiet eines Staates aufhält, (…) das Recht, sich dort frei zu bewegen und seinen Wohnsitz frei zu wählen".