VAE: Gefangener hat wieder Kontakt zu seiner Familie

Ahmad Ali Mekkaoui verbüßt in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) eine 15-jährige Haftstrafe wegen Straftaten im Zusammenhang mit "Terrorismus". Ab dem 11. April 2019 hatte er keinen Kontakt mehr zur Außenwelt, nachdem seine Schwester und sein Rechtsbeistand im Libanon ein Fernsehinterview gegeben hatten, in dem sie über seinen Fall und die Details seiner Folterungen sprachen. Mehrere Monate lang durfte er weder mit seiner Familie telefonieren noch Kontakt zur Außenwelt haben.

Inzwischen darf Ahmad Ali Mekkaoui wieder mit seiner Familie kommunizieren. Im Juni 2021 bestätigte seine Schwester Amnesty International, dass er nun zweimal pro Woche vom al-Wathba-Gefängnis in Abu Dhabi, wo er festgehalten wird, mit der Familie telefonieren kann, jeweils für etwa ein bis zwei Minuten. Sie bedankte sich auch bei Amnesty International für die Unterstützung ihres Bruders.

Am 13. Oktober 2014 wurde Ahmad Ali Mekkaoui von in Zivil gekleideten Angehörigen der Staatssicherheit willkürlich in seinem Haus im Emirat Abu Dhabi festgenommen. In den folgenden neun Monaten hielt man ihn ohne Kontakt zur Außenwelt in Einzelhaft fest. Er wurde gezwungen, unter Folter erpresste "Geständnisse" zu unterschreiben. Als Folge der Folter erlitt er mehrere Verletzungen, darunter den Verlust des Augenlichts auf einem Auge, eine gebrochene Nase und gebrochene Finger, einen Riss im Rektum und einen Knoten im Hals. Am 31. Oktober 2016 verurteilte ihn die Staatssicherheitskammer des Obersten Bundegerichts zu 15 Jahren Haft wegen "Kommunikation mit der Hisbollah", einer politischen Partei und bewaffneten Gruppe mit Sitz im Libanon. Sein Ziel sei gewesen, "dem militärischen und politischen Status der Vereinigten Arabischen Emirate und ihren nationalen Interessen zu schaden; Weitergabe von geheimen Verteidigungsgeheimnissen an die Hisbollah und Gründung einer internationalen Organisation innerhalb der Vereinigten Arabischen Emirate ohne Genehmigung der Regierung."

Amnesty International fordert die Vereinigten Arabischen Emirate weiterhin auf, die auf unter Folter erpressten Aussagen basierende Verurteilung von Ahmad Ali Mekkaoui aufzuheben und ihn freizulassen, sofern ihn keine international als Straftat anerkannte Handlung nachgewiesen werden kann. Zum müssen die Behörden der VAE eine unabhängige und unparteiische Untersuchung der Foltervorwürfe einleiten. Amnesty wird die Situation weiterhin beobachten, auf alle Entwicklungen angemessen reagieren und weitere Aktionsmöglichkeiten prüfen.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind derzeit nicht erforderlich.