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Nauru 2017/18
Flüchtlinge und Asylsuchende saßen weiterhin auf Nauru fest. Sie waren von der australischen Regierung unter Zwang dorthin gebracht worden, obwohl zahlreiche Berichte über physische, psychische und sexualisierte Übergriffe vorlagen. Im September 2017 wurden 27 Flüchtlinge in die USA geschickt, mehr als 1000 befanden sich jedoch immer noch auf der Insel.
Flüchtlinge und Asylsuchende
Der Bericht eines Ausschusses des australischen Senats vom April 2017 schilderte zahlreiche Beispiele für körperliche und sexuelle Übergriffe, Selbstverletzungen und Vernachlässigung, die Flüchtlinge und Asylsuchende in Nauru und Papua-Neuguinea erlitten hatten. Nach Ansicht des Ausschusses waren die Hauptursachen für die Missstände schlechte Lebensbedingungen, Unsicherheit über die Zukunft, ein unzureichender Regelungsrahmen, u. a. was den Kinderschutz anging, mangelnde Transparenz bei Vorgängen, die Flüchtlinge betrafen, sowie die Tatsache, dass die Verantwortlichen für Verstöße nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Bis Ende 2017 hatten weder die Behörden Australiens noch die Naurus Schritte unternommen, um die Situation zu verbessern.
Im Laufe des Jahres tauchten Berichte auf, wonach das multinationale spanische Unternehmen Ferrovial und sein australisches Tochterunternehmen Broadspectrum als Betreiber der Einrichtung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf Nauru eine Mitschuld an den Übergriffen trugen. Die Berichte zeigten auch, dass beide Unternehmen aufgrund der australischen Flüchtlingspolitik hohe Profite erzielten. Ferrovial erklärte, es werde den im Oktober 2017 auslaufenden Vertrag mit der australischen Regierung nicht verlängern.
Im August 2017 berichtete ein Arzt, vier Flüchtlingsfrauen sei es nicht erlaubt worden, in Australien Schwangerschaftsabbrüche vornehmen zu lassen. Auf Nauru ist der Eingriff verboten.
Im November 2017 starb ein Flüchtling nach einem Motorradunfall. Die Polizei nahm Ermittlungen auf. Ende desselben Monats erlitt ein weiterer Flüchtling bei einem Motorradunfall Kopfverletzungen.
Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Im Rechtsmittelverfahren gegen drei Parlamentsabgeordnete, die von ihren Ämtern suspendiert und wegen Teilnahme an friedlichen Protesten 2015 für schuldig befunden worden waren, setzte das Gericht die Haftstrafen im Mai 2017 deutlich herauf: für zwei der Angeklagten von drei auf 22 Monate und für den dritten von drei auf 14 Monate. Ihr Anwalt kündigte an, gegen den Schuldspruch und die Strafen Rechtsmittel beim Hohen Gericht von Australien einzulegen, das im Justizsystem Naurus als oberstes Berufungsgericht fungiert.
Journalisten, die Nauru besuchen wollten, mussten weiterhin eine nicht erstattungsfähige Visumgebühr in Höhe von 6089 US-Dollar (etwa 5000 Euro) entrichten. Dies schränkte die Medienfreiheit drastisch ein und erschwerte eine unabhängige Beurteilung der politischen Maßnahmen und der Situation vor Ort.
Bericht von Amnesty International
Treasure island – how companies are profiting from Australia’s abuse of refugees on Nauru (ASA 12/5942/2017)
